Verwaltungsakademie

Das Informationsfreiheitsgesetz und die Auswirkungen auf die Gemeinden

Lerninhalte

Mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wird die Amtsverschwiegenheit aufgehoben und eine allgemeine Informationsfreiheit eingeführt. Mit diesem Gesetz werden eine verfassungsrechtliche Informationsverpflichtung und ein verfassungsrechtlich gewährleistetes Recht auf Zugang zu Informationen geschaffen.

Inhaltlich wird das IFG im Zusammenhang mit folgenden Themen erörtert:

• verfassungsrechtliche Grundlagen
• Informationsfreiheit, Vergaberecht (Abgrenzung)
• Flächenwidmung, Bauverfahren
• kommunale Daseinsvorsorge
• Datenschutz

Lernergebnisse

Sie erhalten einen fundierten Überblick über das neue Informationsfreiheitsgesetz und seine konkreten Auswirkungen auf die Arbeit in den Gemeinden. 

Sie …

• verstehen die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die neue Informationspflicht,
• können Abgrenzungen zu angrenzenden Rechtsbereichen wie Vergabe-, Bau- oder Datenschutzrecht einhalten,
• gewinnen Sicherheit im Umgang mit Informationsbegehren,
• reflektieren die Herausforderungen und Chancen für die kommunale Praxis – von der Flächenwidmung bis zur Daseinsvorsorge.

Zielgruppe

Bürgermeister:innen und Vizebürgermeister:innen sowie Amtsleitende und Führungskräfte der Gemeinden

Hinweis

BEITRAG
EUR 70,00